Rechtsprechung
| BVerwG, 16.06.2005 - 1 B 173.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Auslegung des gestellten Berufungsantrags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 24.08.2004 - 7 UE 332.01
- BVerwG, 16.06.2005 - 1 B 173.04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 12.08.1999 - 9 B 268.99
Asylrelevante Gruppenverfolgung jugoslawischer Staatsangehöriger albanischer …
Auszug aus BVerwG, 16.06.2005 - 1 B 173.04
Der Senat hat in vergleichbaren Verfahren entsprechende Anträge des Bundesbeauftragten regelmäßig dahingehend verstanden und behandelt, dass sie nicht nur auf die Beseitigung des asylrechtlichen Abschiebungsschutzes nach § 51 Abs. 1 AuslG, sondern auch auf die Abweisung der Klage gegen die Abschiebungsandrohung gerichtet sind (vgl. Beschluss vom 9. Februar 2000 - BVerwG 9 B 31.00 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 29 unter Hinweis auf die auch in dem Berufungsbeschluss zitierten Entscheidungen vom 28. April 1998 - BVerwG 9 C 2.98 - und vom 12. August 1999 - BVerwG 9 B 268.99 - sowie das unveröffentlichte Urteil des Senats vom 31. August 1998 - BVerwG 9 C 16.98 -). - BVerwG, 28.04.1998 - 9 C 2.98
Voraussetzungen eines Abschiebungsschutzes - Aufhebung der Androhung der …
Auszug aus BVerwG, 16.06.2005 - 1 B 173.04
Der Senat hat in vergleichbaren Verfahren entsprechende Anträge des Bundesbeauftragten regelmäßig dahingehend verstanden und behandelt, dass sie nicht nur auf die Beseitigung des asylrechtlichen Abschiebungsschutzes nach § 51 Abs. 1 AuslG, sondern auch auf die Abweisung der Klage gegen die Abschiebungsandrohung gerichtet sind (vgl. Beschluss vom 9. Februar 2000 - BVerwG 9 B 31.00 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 29 unter Hinweis auf die auch in dem Berufungsbeschluss zitierten Entscheidungen vom 28. April 1998 - BVerwG 9 C 2.98 - und vom 12. August 1999 - BVerwG 9 B 268.99 - sowie das unveröffentlichte Urteil des Senats vom 31. August 1998 - BVerwG 9 C 16.98 -). - BVerwG, 09.02.2000 - 9 B 31.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Maßgeblichkeit des …
Auszug aus BVerwG, 16.06.2005 - 1 B 173.04
Der Senat hat in vergleichbaren Verfahren entsprechende Anträge des Bundesbeauftragten regelmäßig dahingehend verstanden und behandelt, dass sie nicht nur auf die Beseitigung des asylrechtlichen Abschiebungsschutzes nach § 51 Abs. 1 AuslG, sondern auch auf die Abweisung der Klage gegen die Abschiebungsandrohung gerichtet sind (vgl. Beschluss vom 9. Februar 2000 - BVerwG 9 B 31.00 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 29 unter Hinweis auf die auch in dem Berufungsbeschluss zitierten Entscheidungen vom 28. April 1998 - BVerwG 9 C 2.98 - und vom 12. August 1999 - BVerwG 9 B 268.99 - sowie das unveröffentlichte Urteil des Senats vom 31. August 1998 - BVerwG 9 C 16.98 -).